Die Europäische Kommission bremst Österreich und andere EU-Staaten bei der Einführung eigener Social-Media-Verbote für Kinder aus. Wie heise online und der ORF berichten, sollen nationale Gesetzesentwürfe, die sich mit der auf EU-Ebene geplanten Altersgrenze überschneiden, zunächst um ein Jahr aufgeschoben werden. Bis dahin gilt eine sogenannte Stillhaltefrist. Laut ORF betrifft das konkret Österreichs geplantes Verbot für Kinder unter 14 Jahren.
Im September hatte Brüssel vorgeschlagen, den Zugang zu sozialen Medien EU-weit erst ab 13 und die Erstellung eigener Konten erst ab 15 Jahren zu erlauben. Bevor dieser Vorschlag umgesetzt werden kann, müssen sich jedoch die Mitgliedstaaten einigen und mit dem EU-Parlament verhandeln – das könnte laut heise Monate oder Jahre dauern. Ein Kommissionssprecher warnte vor einer Fragmentierung: Unterschiedliche Altersgrenzen und Gesetze ließen sich kaum durchsetzen, und die Plattformen kämen damit nicht zurecht.
Die Entscheidung kann auch als Signal an Deutschland verstanden werden. Die Bundesregierung hatte Eckpunkte für Übergangsregeln beschlossen; Bundesfamilienministerin Karin Prien hatte gesagt, man warte nicht. Geplant ist eine Reform des Jugendschutzgesetzes mit einem Kabinettsbeschluss noch in diesem Jahr.
